Stellungnahme der CDU-Fraktion zu Top 6 Neubau Hallenbad
Mit dem heutigen Beschuss zur Umsetzung Neubau eines Hallenbades stehen wir nicht am Ende eines langen Weges, sondern habe eine wichtige Zwischenmarke erreicht. Leider haben sich die Kosten im Zuge der Planung von ursprünglich 11 Millionen auf nun 17 Millionen erhöht. Dies auch deswegen, da wir Wünsche und Vorstellungen des runden Tisches aufgegriffen haben und damit den Wünschen von Bürgern und Vereinen entsprochen haben. Gemeinsam haben alle Fraktionen des Rates eine Gegenfinanzierung auf den Weg gebracht, die leider am Ende nicht ohne die Aufnahmen von 2 Millionen neuer Schulden auskommt. Die Mehrheit unserer Fraktion ist der Auffassung, dass dieser Betrag, der eine finanzielle Belastung künftiger Generationen bedeutet, noch zu vertreten ist. Dies ist nur möglich, wenn auch die Vereine ihren Beitrag leisten. Dieser Beitrag besteht bei unserem Hallenbad eben in einer Schließungsphase von zwei Jahren. Uns ist sehr wohl bewusst, dass dies für die Vereine eine echte Herausforderung darstellt. Wir sind aber der Auffassung, dass wir gerade in der aktuellen Krise den Beitrag brauchen um das Bad realisieren zu können. Es handelt sich dabei um die wohl schwerste Finanzkrise für die Kommunen seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland. Der Städte und Gemeindetag schätzt die Ausfälle bei den Kommunen auf bis zu 60 Milliarden. Andere Sportvereine leisten finanzielle Beiträge bei der Sanierung der Sportplätze, wir sehen in der Schließung für zwei Betriebsjahre die entsprechende finanzielle Unterstützung. Mit gutem Geist, Zusammenhalt und Improvisationsgeschick können Vereine und Stadt diese sicherlich nicht einfache Zeit gemeinsam bewältigen. Wir hoffen an dieser Stelle auf das Verständnis und die Unterstützung der Schwimmsporttreibenden Vereine. Seitens der Stadt können wir die Vereine und den außerschulischen Schwimmunterricht bspw. Mit speziellen Zeiten in den Ahr-Thermen unterstützen. Gespräche über die Mitnutzung des Hallenbades auf dem Kalvarienberg sind bereits positiv verlaufen. Sicherlich müssen auch die Schulen unserer Stadt entsprechend bzgl. des Schwimmunterrichtes andere und neue Wege gehen. Lösungen findet aber derjenige der Sie sucht. Eine Million Euro sollten es wert sein, Lösungen gemeinsam zu suchen.
Mit dem Neubau des Hallenbades und damit dem Fortbestand des TWINs als Kombinationen aus Hallenbad und Freibad schaffen wir als Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler und hiermit meine ich alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt ein attraktives Angebot, welches teuer bezahlt wird, für alle Bürgerinnen und Bürger des Kreises bzw. der umliegenden Städte und Gemeinden. Deswegen ist aufgrund der finanziellen Unterstützung durch Bund und Kreis vor allem der Gemeinde Grafschaft für die Unterstützung zu danken. Leider sind andere Gemeinden und das Land entweder gar nicht oder in einem wesentlich geringeren Ausmaß gewillt Verantwortung für die Versorgung der Menschen unserer Region mit einem Hallenbad zu übernehmen.
Wir werden dem Umsetzungsbeschluss mehrheitlich zustimmen.