16. Juli 2020

Stellungnahme der CDU-Fraktion zu Top 6 Neubau Hallenbad

Mit dem heu­ti­gen Beschuss zur Umset­zung Neu­bau eines Hal­len­ba­des ste­hen wir nicht am Ende eines lan­gen Weges, son­dern habe eine wich­ti­ge Zwi­schen­mar­ke erreicht. Lei­der haben sich die Kos­ten im Zuge der Pla­nung von ursprüng­lich 11 Mil­lio­nen auf nun 17 Mil­lio­nen erhöht. Dies auch des­we­gen, da wir Wün­sche und Vor­stel­lun­gen des run­den Tisches auf­ge­grif­fen haben und damit den Wün­schen von Bür­gern und Ver­ei­nen ent­spro­chen haben. Gemein­sam haben alle Frak­tio­nen des Rates eine Gegen­fi­nan­zie­rung auf den Weg gebracht, die lei­der am Ende nicht ohne die Auf­nah­men von 2 Mil­lio­nen neu­er Schul­den aus­kommt. Die Mehr­heit unse­rer Frak­ti­on ist der Auf­fas­sung, dass die­ser Betrag, der eine finan­zi­el­le Belas­tung künf­ti­ger Gene­ra­tio­nen bedeu­tet, noch zu ver­tre­ten ist. Dies ist nur mög­lich, wenn auch die Ver­ei­ne ihren Bei­trag leis­ten. Die­ser Bei­trag besteht bei unse­rem Hal­len­bad eben in einer Schlie­ßungs­pha­se von zwei Jah­ren. Uns ist sehr wohl bewusst, dass dies für die Ver­ei­ne eine ech­te Her­aus­for­de­rung dar­stellt. Wir sind aber der Auf­fas­sung, dass wir gera­de in der aktu­el­len Kri­se den Bei­trag brau­chen um das Bad rea­li­sie­ren zu kön­nen. Es han­delt sich dabei um  die wohl schwers­te Finanz­kri­se für die Kom­mu­nen seit der Grün­dung der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land.   Der Städ­te und Gemein­de­tag schätzt die Aus­fäl­le bei den Kom­mu­nen auf bis zu 60 Mil­li­ar­den. Ande­re Sport­ver­ei­ne leis­ten finan­zi­el­le Bei­trä­ge bei der Sanie­rung der Sport­plät­ze, wir sehen in der Schlie­ßung für zwei Betriebs­jah­re die ent­spre­chen­de finan­zi­el­le Unter­stüt­zung. Mit gutem Geist, Zusam­men­halt und Impro­vi­sa­ti­ons­ge­schick kön­nen Ver­ei­ne und Stadt die­se sicher­lich nicht ein­fa­che Zeit gemein­sam bewäl­ti­gen. Wir hof­fen an die­ser Stel­le auf das Ver­ständ­nis und die Unter­stüt­zung der Schwimm­sport­trei­ben­den Ver­ei­ne. Sei­tens der Stadt kön­nen wir die Ver­ei­ne und den außer­schu­li­schen Schwimm­un­ter­richt bspw. Mit spe­zi­el­len  Zei­ten in den Ahr-Ther­­men unter­stüt­zen. Gesprä­che über die Mit­nut­zung des Hal­len­ba­des auf dem Kal­va­ri­en­berg  sind bereits posi­tiv ver­lau­fen.  Sicher­lich müs­sen auch die Schu­len unse­rer Stadt ent­spre­chend bzgl. des Schwimm­un­ter­rich­tes ande­re und neue Wege gehen. Lösun­gen fin­det aber der­je­ni­ge der Sie sucht. Eine Mil­li­on Euro soll­ten es wert sein, Lösun­gen gemein­sam zu suchen.

Mit dem Neu­bau des Hal­len­ba­des und damit dem Fort­be­stand des TWINs als Kom­bi­na­tio­nen aus Hal­len­bad und Frei­bad schaf­fen wir als Stadt Bad Neu­en­ahr-Ahr­­wei­­ler und hier­mit mei­ne ich alle Bür­ge­rin­nen und Bür­ger die­ser Stadt ein attrak­ti­ves Ange­bot, wel­ches teu­er bezahlt wird, für alle Bür­ge­rin­nen und Bür­ger des Krei­ses bzw. der umlie­gen­den Städ­te und Gemein­den. Des­we­gen ist auf­grund der finan­zi­el­len Unter­stüt­zung durch Bund und Kreis vor allem der Gemein­de Graf­schaft für die Unter­stüt­zung zu dan­ken. Lei­der sind ande­re Gemein­den und das Land ent­we­der gar nicht oder in einem wesent­lich gerin­ge­ren Aus­maß gewillt Ver­ant­wor­tung für die Ver­sor­gung der Men­schen unse­rer Regi­on mit einem Hal­len­bad zu übernehmen.

Wir wer­den dem Umset­zungs­be­schluss mehr­heit­lich zustimmen.