Sehr geehr­ter Herr Bür­ger­meis­ter, mei­ne sehr geehr­ten Damen und Herren,

der Haupt- und Finanz­aus­schuss hat am 1.04.2022 den Maß­nah­men­plan für die Stadt Bad Neu­en­ahr-Ahr­­wei­­ler im Ein­zel­nen betrach­tet unter der Überschrift:

„schnel­le Abläu­fe in der Umset­zung wo immer mög­lich, poli­ti­sche Vor­be­ra­tung und/oder Gre­mi­en­be­tei­li­gung wo immer ange­zeigt und nötig“.

Sehr inten­siv wur­den die ein­zel­nen Maß­nah­men zu den Berei­chen und Abtei­lun­gen dis­ku­tiert und bera­ten. Die im Beschluss­aus­zug der HFA dar­ge­leg­ten Ände­run­gen zur Ver­wal­tungs­vor­la­ge, Hin­wei­se und Ergän­zun­gen wur­den fest­ge­hal­ten und sind nach Beschuss heu­te im Rat im Gesamt­plan ent­spre­chend zu ändern. Die Beschlüs­se im HFA erfolg­ten alle einstimmig.

Sehr grund­sätz­lich noch zu bera­ten sind die The­men­be­rei­che: Fern­wär­me­sat­zung, Ver­kehrs­kon­zept für die Gesamt­stadt und für alle Ver­kehrs­teil­neh­mer, ein öko­lo­gi­sches Lie­fer­netz und grund­sätz­li­ches zur Straßenbeleuchtung.

Mei­ne Damen und Her­ren, der Stadt­rat wird mit der heu­ti­gen Ent­schei­dung ein an der Mach­bar­keit ori­en­tier­tes wei­te­res Vor­ge­hen zur Scha­dens­be­sei­ti­gung und zum Auf­bau des öffent­li­chen Berei­ches unse­rer Stadt ver­ab­schie­den. Es geht nicht dar­um die Mit­glie­der des Rates von Bera­­tungs- und Ent­schei­dungs­vor­gän­gen aus­zu­schlie­ßen, son­dern rea­lis­tisch die Not­wen­dig­kei­ten in der Sache zu bewer­ten und pra­xis­nah ohne „Umwe­ge“ Maß­nah­men in die Umset­zung zu brin­gen. Jeder­zeit kann man Sach­stän­de erfra­gen und die Ver­wal­tung wird auch berichten.

Die CDU Frak­ti­on wird den Beschluss­emp­feh­lun­gen des HFA heu­te hier im Stadt­rat zustimmen.

Chris­toph Kniel
Fraktionsvorsitzender