Lange Bewilligungszeiten müssen verkürzt werden — Feuerwehren warten auf Förderung
In einer kleinen Anfrage im Mainzer Landtag wollten die Kreisabgeordneten der CDU Guido Ernst und Horst Gies erfahren, wie es um die Feuerwehren im Kreis Ahrweiler und vor allem um deren Förderung bestellt ist.
Dabei konnten sie interessante Feststellungen machen. Nach Auskunft der Landesregierung ist glücklicherweise die Zahl der Feuerwehrkräfte im Kreis in den letzten 5 Jahren nur geringfügig, nämlich um ca. 2% zurückgegangen.
Die Altersstruktur in den Wehren ist in den letzten Jahren in etwa ausgewogen, wobei der Hauptanteil bei den 21 bis 30 jährigen liegt. Einen leichten Ausreißer findet man hier in der VG Adenau, wo 1/3 der Feuerwehrleute zwischen 51 und 63 Jahre alt sind.
Auch der Frauenanteil in den Freiwilligen Feuerwehren ist in etwa gleich geblieben.
Interessant erscheint den Abgeordneten, dass bei fast gleicher Stärke der Wehren die Anzahl der Einsätze aber zum Teil erheblich zugenommen hat. In manchen Städten und Verbandsgemeinden handelt es sich hier um eine Zunahme von 30–50%. Für diesen verstärkten Einsatz danken die Abgeordneten Ernst und Gies den Einsatzkräften der FFW in unserem Kreis sehr.
Andererseits sind die beiden Landtagsabgeordneten der Meinung, dass gerade wegen dieses ehrenamtlichen Einsatzes, Investitionen in die Feuerwehren Vorrang beim Land haben müssen und Anträge zur Förderung nicht auf die „lange Bank“ geschoben werden sollten.
In den letzten 5 Jahren förderte das Land Anschaffungen in den Verbandsgemeinden und Städten für die Feuerwehr mit 424.000 €. Das erkennen die Abgeordneten durchaus an.
Sie weisen aber darauf hin, dass seit 2010 noch Anträge auf notwendige Anschaffungen angemeldet sind, die Zuwendungen des Landes in einer Höhe von 700.000 € bedürfen. Diese Anträge sind auf die Haushaltsjahre 2015–17 verschoben, werden also erst nach 5–6 Jahren bewilligt.
Außerdem sind diese Bewilligungen auch nicht sicher, da sie unter einen Haushaltsvorbehalt gestellt sind. Es heißt in der Antwort der Landesregierung „Bewilligung bei entsprechender Mittelverfügbarkeit voraussichtlich in den Haushaltsjahren…“
Guido Ernst und Horst Gies betonen, dass dieser lange Bewilligungszeitraum, der Unsicherheit für die Wehren entstehen lässt, verkürzt werden müsse.
