17. Dezem­ber 2014

Rede von Christoph Kniel — Zum Haushalt 2015

Sehr geehr­te Her­ren Bei­geord­ne­te, lie­be Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen, mei­ne sehr geehr­ten Damen und Herren,

das Jahr 2014 war aus Sicht der Stadt Bad Neu­en­­ahr-Ahr­­wei­­ler sicher­lich ein unge­wöhn­lich schwie­ri­ges Jahr mit vie­len Bau­stel­len die wir in die­sem Rat gemein­sam ange­gan­gen sind und gemeis­tert haben. Frak­ti­ons­über­grei­fend fast ohne Aus­nah­me sind wir davon über­zeugt, dass die ein­ge­lei­te­ten Schrit­te zum Woh­le der gesam­ten Stadt nach wie vor rich­tig waren. Wir sind auf gutem Weg, wenn­gleich noch gro­ße Pro­blem­stel­lun­gen und Auf­ga­ben in den nächs­ten Jah­ren vor uns lie­gen. Es ist mir zu Beginn mei­ner Aus­füh­run­gen zum Haus­halt 2015 ein Bedürf­nis, den Mit­glie­dern des gesam­ten Rates und der Ver­wal­tung, hier nament­lich dem lei­der erkrank­ten Bür­ger­meis­ter Gui­do Orthen, für die am Woh­le der Stadt ori­en­tier­te Zusam­men­ar­beit herz­lich zu dan­ken. Es ist näm­lich nicht selbst­ver­ständ­lich, dass wir uns bei den anste­hen­den The­men nicht haben von außen aus­ein­an­der divi­die­ren las­sen und Steh­ver­mö­gen gezeigt haben zum Nut­zen unse­rer Kom­mu­ne und deren Bür­ge­rin­nen und Bürger.

zum vier­ten Mal in Fol­ge ergibt sich aus den umfang­rei­chen Bera­tun­gen in Ver­wal­tung und dem Haupt- und Finanz­aus­schuss ein aus­ge­gli­che­ner Ergeb­nis­haus­halt. Das heißt, mit rd. 80 T€ erwirt­schaf­ten wir in der Pla­nung einen Über­schuss. Hier­für war es aller­dings not­wen­dig, die Hebe­sät­ze für die Grund­steu­er B und Gewer­be­steu­er auf jeweils 365 % anzu­he­ben. Die­se Hebe­sät­ze ent­spre­chen den Nivel­lie­rungs­sät­zen des Lan­des Rhein­­land-Pfalz, bedeu­tet dass alle Kom­mu­nen die unter die­sen Sät­zen blei­ben mit gekürz­ten oder fal­len­den Zuwei­sun­gen des Lan­des aus ver­schie­de­nen Töp­fen rech­nen müssen. 

Die­sen Nach­teil, haben wir im Jahr 2014 bew