3. Mai 2021

Stellungnahme zu Tagesordnungspunkt 2., Sitzung des Stadtrats vom 3.05.2021: „Tourismusbeitrag 2021; Aussetzung der Vorauszahlung zum Fälligkeitstermin 15.05.2021“

Sehr geehr­ter Herr Bürgermeister,
mei­ne sehr geehr­ten Damen und Herren,

die CDU Frak­ti­on ist mit der vor­ge­schla­ge­nen Aus­set­zung der Vor­aus­zah­lung auf den Tou­ris­mus­bei­trag per 15. Mai 2021 sehr einverstanden.

Die Situa­ti­on für vie­le Gewer­be­trei­ben­de, ins­be­son­de­re der HoGa-Bran­che ist in die­ser Coro­­na-Pan­­de­­mie mehr als pro­ble­ma­tisch, z. T. exis­tenz­be­dro­hend. Um die Liqui­di­tät betrof­fe­ner Fir­men zu scho­nen hat die Stadt in ver­schie­dens­ter Form im zurück­lie­gen­den Jahr gehan­delt und gehol­fen, und sie soll­te dies auch aktu­ell tun.

Was mög­li­che Nach­zah­lun­gen zu spä­te­ren Zeit­punk­ten anbe­langt, so ist bei den Moda­li­tä­ten Fin­ger­spit­zen­ge­fühl und Rück­sicht­nah­me auf beson­de­re Geschäfts­si­tua­tio­nen, ggfs. über Ein­zel­fall­prü­fun­gen angesagt.

Die CDU Frak­ti­on wird die The­ma­tik und die dies­be­züg­li­chen Ent­wick­lun­gen genau mit beob­ach­ten und posi­tiv beglei­ten, ohne die schwie­ri­gen haus­hal­te­ri­schen Gege­ben­hei­ten z