7. Juni 2021

Grundsatzbeschluss zum ökologischen Bauen; Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehr­ter Herr Bürgermeister,
mei­ne sehr geehr­ten Damen und Herren,

mit der The­ma­tik „Öko­lo­gi­sches Bau­en“ und dem Antrag der Frak­ti­on BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.7.2020 hat sich die CDU Frak­ti­on in vie­len Dis­kus­sio­nen und Sit­zun­gen befasst und selbst eine umfang­rei­che Aus­ar­bei­tung zum The­ma in die Gre­mi­en­ar­beit des Stadt­ra­tes ein­ge­bracht. Wesent­li­che Argu­men­te und Hin­wei­se unse­rer­seits sind in das von der Ver­wal­tung aus­ge­ar­bei­te­te Papier zum Antrag der GRÜNEN ein­ge­flos­sen und in der gemein­sa­men Sit­zung des Bau- und Pla­nungs­aus­schus­ses mit dem Haupt- und Finanz­aus­schuss vom 17. Mai 2021, dort dis­ku­tiert und als Emp­feh­lung an den Stadt­rat beschos­sen worden.

Im Anschrei­ben zum Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN selbst wird dar­auf hin­ge­wie­sen, dass die Stadt im Rah­men ihrer Pla­nungs­ho­heit unter­schied­li­che Nut­zungs­in­ter­es­sen abzu­wä­gen hat. Ja, dem stim­men wir als CDU aus­drück­lich zu. So z. B. dass die Stadt dem Recht auf Woh­nen ver­pflich­tet ist, auch für preis­wer­ten und sozia­len Woh­nungs­bau. Für die CDU Frak­ti­on ergän­ze ich: auch unter öko­no­mi­schen Gesichts­punk­ten. Außer zur Öko­lo­gie war im Antrag der Grü­nen wenig zu den ande­ren Kri­te­ri­en zu finden.

Ja mei­ne Damen und Her­ren, die